Impressum

Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH
Im Kurpark
32545 Bad Oeynhausen
Tel: +49 5731 13-00
Fax: +49 5731 13 13-35
staatsbad@badoeynhausen.de

Vertretungsberechtigter: Beate Krämer (Geschäftsführung)
Sitz und Amtsgericht: Bad Oeynhausen, HRB 7039
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 23 72 60801

Die Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH ermöglicht auch einzelnen weiteren Anbietern sich auf dem Internetangebot www.staatsbad-oeynhausen.de darzustellen. Die inhaltliche Verantwortung dieser Angebote liegt beim jeweiligen Anbieter.

Gestaltung und Umsetzung:
www.hoch5.com

Rechtliche Hinweise:
1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. 

2. Elektronische Kommunikation mit der Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH
Die Nutzung von E-Mail im täglichen Geschäftsleben wird immer selbstverständlicher. Die Kommunikation über E-Mail verschafft insbesondere Zeitvorteile auf Seiten des Versenders und des Empfängers. Mit der Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH kann bereits seit Jahren elektronisch in Kontakt getreten werden. Alle Organisationseinheiten und Mitarbeiter der Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH sind über E-Mail direkt erreichbar. 

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, die von der Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH selbst erstellten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes der Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweilig eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Das Copyright für veröffentlichte, von der Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung seitens der Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH nicht gestattet. 

4. Datenschutzerklärung
Wenn Sie das Internetangebot von www.staatsbad-oeynhausen.de nutzen, verarbeitet die Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH auch personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Maßgebliche Vorschriften dazu enthält das Telemediengesetz.
Personenbezogene Daten werden dann verarbeitet (erhoben, genutzt oder gespeichert), wenn dies für die Nutzung der auf der Website angebotenen Leistungen, insbesondere der Formularangebote, erforderlich ist. Sie sollten hierbei auch beachten, dass die unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Internet die Möglichkeit birgt, dass Dritte sie zur Kenntnis nehmen oder verfälschen können. Bei einer elektronischen Antragstellung wird das Verschlüsselungsverfahren SSL (secure socket layer) angeboten und auf www.staatsbad-oeynhausen.de als Standard verwendet.

5. Haftungsausschluss
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH liegen, ist eine Haftungsverpflichtung nur in dem Fall gegeben, in dem die Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH von den Inhalten Kenntnis hatte und es der Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH hat auf seinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Die Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich die Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Domain und macht sich deren Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Domain angezeigten Links und Banner sowie deren Seiteninhalte. 

6. Nebenbestimmungen
Sollte eine Bestimmung der Benutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Bad Oeynhausen.